[Autor: Dieter Schulz]
Insgesamt 620 Mio Euro wurden für eine Batteriefabrik von Northvolt bei Heide in den Sand gesetzt. Die Firma hat Ende November 2024 in den USA ein Insolvenzverfahren beantragt.
Wichtigste Anteilseigner sind:
| Anteil | Anteilseigner (Stand: 2024) [1] |
| 23,6 % | Volkswagen AG |
| 20,8 % | Goldman Sachs |
| 7,8 % | Vargas Holding (Carl-Erik Lagercrantz) |
| 7,2 % | Peter Carlsson |
| 5,5 % | ATP (Dänischer Pensionsfonds) |
| 4,3 % | Bailie Gifford |
| 30,8 % | Sonstige |
Nun stellt sich nach einer Bild-Recherche heraus, dass der Bau der Fabrik bei Heide möglicherweise illegal ist. Bei dem Genehmigungsverfahre stehe Korruption im Raum.
Bei der Abstimmung im Gemeinderat seien einem Jäger, dem Schriftführer und Vorstand einer Jagdgenossenschaft 3000 € versprochen worden, wenn sie auf einer Fläche nicht mehr jagen, auf der die Fabrik gebaut werden soll. Northvolt hat die Zahlung gegenüber BILD bestätigt. Beide sind auch Gemeindevertreter in Norderwöhrden (290 Einwohner) und stimmten am 22.01.2024 bei der Abstimmung zur Änderung des B-Planes für das Werk mit Ja. Die Abstimmung im Gemeinderat fiel seinerzeit mit 4:3 Stimmen für das Werk aus.
Die Gemeinde hat die Jäger nicht auf Befangenheit geprüft. Umgekehrt haben die beiden Personen aber ihre Verbindung zu Northvolt nicht angezeigt. Beides ist zwingend geboten.
Nach Aussage von Professor Dr. Dr. Boehme-Neßler (öffentliches Recht, UNI Oldenburg) kann nicht mehr unparteiisch für das Gemeinwohl entscheiden, wer eigene Interessen im Spiel habe. Wegen der Abstimmung durch 2 befangene Ratsmitglieder sei der Beschluss über den Bebauungsplan rechtswidrig.
Wenn der Bebauungsplan jetzt von einem betroffenen Bürger angegriffen werde, wackele das gesamte Vorhaben.
Auf Anfrage von Bild äußerte sich der leitende Verwaltungsbeamte dahingehend, dass es „keine Anhaltspunkte“ für eine genaue Prüfung gab und Gespräche zwischen den Jagdbrüdern und Northvolt nicht bekannt gewesen seien.
Quellen:
- https://www.bild.de/politik/inland/neues-werk-in-gefahr-boeser-verdacht-im-pleite-skandal-um-northvolt-67ab4a79ee834d1ff67637b2
- https://de.wikipedia.org/wiki/Northvolt
- https://www.youtube.com/watch?v=YC4xxFL3euU (ab Minute 5:55)
- https://www.boyens-medien.de/artikel/schleswig-holstein/neue-vorwuerfe-um-beschluss-fuer-northvolt-882080.html
[1] Siehe Quelle 2
